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ALLRIS - Auszug

06.12.2017 - 24 Haushaltsberatungen 2018 Verwaltungshaushalt de...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Vortrag:Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix

 

 

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Beschluss

 

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

Im Vollzug der Beratungen über den Verwaltungshaushalt 2018 der Stadt Bamberg sind folgende Veränderungen bei den schon eingesetzten Ansätzen vorzunehmen bzw. neue Ansätze einzusetzen:

 

a)Anträge aus der Mitte des Stadtrates

 

Haushaltsstellen

Einnahmen

Ausgaben

 

Minderung

Mehrung

Minderung

Mehrung

 

02080.70100

Zuschuss Inklusionsbüro

 

 

 

17.500

11000.71810

Zuschuss für Projekte gegen Extremismus

 

 

 

3.000

20000.50300

Bauunterhalt Schulen

 

 

 

100.000

20200.70030

Zuschuss für Projekt „Schüler bilden Zukunft"

 

 

 

5.000

21500.70040

Zuschuss für pädagogische Schulgärten

 

 

 

5.000

58000.51510

Unterhalt der Grünanlagen im Stadtgebiet (für Gestaltung Troppauplatz)

 

 

 

10.000

63000.63690

Dienstleistungsentgelt (für Parkplatz Würzburger Straße)

 

 

 

10.000

63000.63690

Dienstleistungsentgelt Straßen

 

 

 

150.000

91400.28000

Zuführung vom Vermögenshaushalt

 

300.500

 

 

 

Summe

0

300.500

0

300.500

 

Mehrung

 

300.500

 

300.500

 

 

r die Haushaltsstelle 55100.71800 „Zuschuss Konzeptstudie Mehrzweckhalle" wurde folgende neue Bezeichnung beschlossen: „Standortsicherung Bamberger Basketball".

 

Damit sind die Anträge der CSU-Fraktion vom 16.10.2017, der SPD-Fraktion vom 24.11.2017 sowie der BUB vom 29.11.2017 geschäftsordnungsgemäß behandelt.

 

 

 

b)Nachschiebeliste der Verwaltung

 

Haushaltsstellen

Einnahmen

Ausgaben

 

Minderung

Mehrung

Minderung

Mehrung

 

03000.66290

Vermischte Ausgaben

 

 

 

27

23010.71300

Umlage an den Zweckverband Gymnasien

 

 

62.000

 

29000.63900

Schülerbeförderung - gesetzliche Kostenfreiheit

 

 

 

25.000

33200.70200

Zuschuss an die Bamberger Symphoniker

 

 

 

2.041

88000.71810

Mietzuschüsse an Stiftungen

 

 

 

157.632

90200.83200

Bezirksumlage

 

 

513.700

 

91400.86020

Allgemeine Zuführung an den Vermögenshaushalt

 

 

 

391.000

 

Summe

0

0

575.700

575.700

 

Mehrung

 

0

 

0

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:12

Nein-Stimmen:1

 

Der Ansatz bei Haushaltsstelle 21500.70040 erfolgt auf gemeinsamen Antrag der CSU- und der SPD-Stadtratsfraktion und auf Antrag von Stadtratmitglied Reinfelder und Stadtratsmitglied Pöhner.

 

Der Ansatz bei Haushaltsstelle 20200.70030 erfolgt auf gemeinsamen Antrag der CSU- und der SPD-Stadtratsfraktion und auf Antrag von Stadtratmitglied Reinfelder und Stadtratsmitglied Pöhner.

 

Der Ansatz bei Haushaltsstelle 110.71810 erfolgt auf Antrag von Stadtratsmitglied Schwimmbeck.

 

Der Ansatz bei Haushaltsstelle 02080.70100 erfolgt auf Antrag der Verwaltung.

 

Der Ansatz bei Haushaltsstelle 5800.51510 erfolgt auf gemeinsamen Antrag der CSU- und der SPD-Stadtratsfraktion und auf Antrag von Stadtratmitglied Reinfelder und Stadtratsmitglied Pöhner.

 

Der Ansatz bei Haushaltsstelle 20000.50300 erfolgt auf gemeinsamen Antrag der CSU- und der SPD-Stadtratsfraktion und auf Antrag von Stadtratmitglied Reinfelder und Stadtratsmitglied Pöhner.

 

Der Ansatz bei Haushaltsstelle 63000.63690 erfolgt auf gemeinsamen Antrag der CSU- und der SPD-Stadtratsfraktion und auf Antrag von Stadtratmitglied Reinfelder und Stadtratsmitglied Pöhner.

 

Der Ansatz bei Haushaltsstelle 63000.63690 erfolgt auf gemeinsamen Antrag der CSU- und der SPD-Stadtratsfraktion und auf Antrag von Stadtratmitglied Reinfelder und Stadtratsmitglied Pöhner.