06.12.2017 - 35 Haushaltsberatungen 2018 Einzelplan 5 des Vermö...

Vortrag:Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix

Die GAL-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag:

"Haushaltsberatungen 2018 - Vermögenshaushalt

Haushaltsstelle 55100.93530 - Umsetzung Sportentwicklungsplan gemäß Priorisierung

Erhöhung um 50.000 €"

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:2

Nein-Stimmen:11

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Die GAL-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag:

"Haushaltsberatungen 2018 - Vermögenshaushalt

Haushaltsstelle 56200.94010 - Sanierung Sportzentrum Gaustadt

Minderung um 500.000 €"

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:2

Nein-Stimmen:11

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Die GAL-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag:

"Haushaltsberatungen 2018 - Vermögenshaushalt

Haushaltsstelle 58000.93560 - Spielgeräte und Ausstattung für Kinderspielplätze

Erhöhung um 40.000 €"

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:2

Nein-Stimmen:11

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1.Dem Entwurf des Einzelplanes 5 des Vermögenshaushaltes 2018 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zugestimmt.

2.Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung auf-grund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig