06.12.2017 - 36 Haushaltsberatungen 2018 Einzelplan 6 des Vermö...

Vortrag:Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix

Die GAL-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag:

"Haushaltsberatungen 2018 - Vermögenshaushalt

Haushaltsstelle UA 61520 - Planung Lagarde Kultur-/Stadtteilzentrum (aus den 5 Mio in der Haushaltsstelle 61520.96000)

Erhöhung um 50.000 €"

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:2

Nein-Stimmen: 11

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Die GAL-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag:

"Haushaltsberatungen 2018 - Vermögenshaushalt

Haushaltsstelle 630000.95140 - Unterflurcontainer Maxplatz

Minderung um 60.000 €"

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:2

Nein-Stimmen:11

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Die GAL-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag:

"Haushaltsberatungen 2018 - Vermögenshaushalt

Haushaltsstelle 63000.95780 - Wildensorger Straße Ausbau

Minderung um 70.000 €"

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:2

Nein-Stimmen:11

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Die GAL-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag:

"Haushaltsberatungen 2018 - Vermögenshaushalt

Haushaltsstelle 63000.96180 - Neubau Franz-Fischer-Brücke

Minderung um 800.000 €"

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:2

Nein-Stimmen:11

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1.Dem Entwurf des Einzelplanes 6 des Vermögenshaushaltes 2018 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zugestimmt.

2.Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig