06.12.2017 - 40 Haushaltsberatungen 2018 Verpflichtungsermächti...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 40
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Mi., 06.12.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Vortrag:Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix
Die GAL-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag:
"Haushaltsberatungen 2018 - Vermögenshaushalt
Haushaltsstelle 63000.96800 - VE 2019 Radverkehrsanlagen Regensburger Ring
Erhöhung um 2.300.000 €"
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:1
Nein-Stimmen:11
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Beschluss
Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
Im Vermögenshaushalt 2018 werden bei verschiedenen Investitionsmaßnahmen Verpflichtungsermächtigungen im Gesamtbetrag von
37.493.406 €
(davon 17.000.000 € für den Bereich Konversion)
genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig