27.04.2010 - 4 Prüfung der Möglichkeit zur Erhebung einer "Kul...

Vortrag:              Berufsm. Stadtrat Felix

Auf Antrag von Oberbürgermeister Starke ergeht folgender Beschluss:

1.              Vom Sitzungsvortrag wurde Kenntnis genommen:

2.              Der Finanzsenat fasst folgenden Beschluss:

a) Vor dem Hintergrund der Entscheidung der Regierung von Oberfranken vom 04.02.2010 wird von einem Satzungsbeschluss derzeit abgesehen.

b) Die Anträge der Stadtratsmitglieder Monika Bieber, Wolfgang Metzner, Wolfgang Wußmann, Klaus Stieringer und Eddy Weiß vom 07.07.2008 und der Stadtratsmitglieder Monika Bieber, Wolfgang Metzner, Klaus Stieringer und Wolfgang Wußmann vom 24.03.2010 werden in geeigneter Form weiter bearbeitet. Über Zwischenergebnisse ist dem Stadtrat zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig: