05.12.2018 - 20 Haushaltsberatungen 2019 Einzelplan 8 des Verwa...

Vortrag:Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix

Antrag der GAL-Stadtratsfraktion vom 19.03.2018:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:2

Nein-Stimmen:9

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1.Dem Entwurf des Einzelplanes 8 für den Verwaltungshaushalt 2019 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste" der Verwaltung zugestimmt.

2.Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

3.Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion vom 19.03.2018 ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:9

Nein- Stimmen:2

Stadtratsmitglied Weinsheimer und Stadtratsmitglied Tscherner sind zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungssaal.