05.12.2018 - 23 Haushaltsberatungen 2019 Änderungen bei der Ver...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 23
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Mi., 05.12.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Vortrag:Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix
Beschluss
Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
Im Vollzug der Beratungen über den Verwaltungshaushalt 2019 der Stadt Bamberg sind folgende Veränderungen bei den schon eingesetzten Ansätzen vorzunehmen bzw. neue Ansätze einzusetzen:
a) Anträge aus der Mitte des Stadtrates
Der gemeinsame Antrag von FDP und BuB vom 18.11.2018 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
b) Nachschiebeliste der Verwaltung
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
Der Ansatz bei Haushaltsstelle 02000.70010 erfolgt auf gemeinsamen Antrag der CSU- und der SPD-Stadtratsfraktion.
Der Ansatz bei Haushaltsstelle 02080.70100 erfolgt auf gemeinsamen Antrag der CSU- und der SPD-Stadtratsfraktion, auf Antrag der GAL-Stadtratsfraktion und auf Antrag der BA-Stadtratsfraktion.
Der Ansatz bei Haushaltsstelle 21500.70040 erfolgt auf Antrag der CSU-Stadtratsfraktion und auf Antrag der BA-Stadtratsfraktion.
Der Ansatz bei Haushaltsstelle 21504.70040 erfolgt auf gemeinsamen Antrag der CSU- und der SPD-Stadtratsfraktion, auf Antrag der BA-Stadtratsfraktion und auf gemeinsamen Antrag von Stadtratsmitglied Reinfelder und Stadtratsmitglied Pöhner.
Der Ansatz bei Haushaltsstelle 30000.63000 erfolgt auf Antrag der CSU-Stadtratsfraktion.
Der Ansatz bei Haushaltsstelle 30010.63000 erfolgt auf Antrag der GAL-Stadtratsfraktion.
Der Ansatz bei Haushaltsstelle 45150.70010 erfolgt auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion.
Der Ansatz bei Haushaltsstelle 45210.70310 erfolgt auf gemeinsamen Antrag der CSU- und der SPD-Stadtratsfraktion, auf Antrag der BA-Stadtratsfraktion, auf Antrag der BBB-Stadtratsfraktion und auf gemeinsamen Antrag von Stadtratsmitglied Reinfelder und Stadtratsmitglied Pöhner.
Der Ansatz bei Haushaltsstelle 02000.65310 erfolgt auf gemeinsamen Antrag von Stadtratsmitglied Reinfelder und Stadtratsmitglied Pöhner.
Der Ansatz bei Haushaltsstelle 60100.50300 erfolgt auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion.
Der Ansatz bei Haushaltstelle 63000.63690 erfolgt auf Antrag der BBB-Stadtratsfraktion.