05.12.2018 - 35 Haushaltsberatungen 2019 Einzelplan 6 des Vermö...

Vortrag:Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix

Die GAL-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag:

"Haushaltsberatungen 2019 - Vermögenshaushalt

Haushaltsstelle 61510.95690 - Sanierungsgebiet "Starkenfeld"

30.000 €"

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:4

Nein-Stimmen:9

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1.Dem Entwurf des Einzelplanes 6 des Vermögenshaushaltes 2019 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste" der Verwaltung zugestimmt.

2.Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

3.Der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 24.09.2018 ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig