05.12.2018 - 56 Generalsanierung mit Erweiterung Kindergarten S...

Vortrag:Herr Kobold, Leiter Stadtjugendamt

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1. Der Bedarf von 75 Kindergartenplätzen und 12 Kinderkrippenplätzen nach Art. 7 BayKiBiG für den Kindergarten St. Urban, Babenbergerring 69, 96049 Bamberg, wird als notwendig anerkannt.
2. Die Betriebsträgerschaft wird weiterhin der Kath. Filialkirchenstiftung St. Urban übertragen.
3. Dem Bauträger der Maßnahme, der Filialkirchenstiftung St. Urban, wird unter dem Vorbehalt einer staatlichen Finanzhilfe i.H.v. 90 % für die neuen Plätze und i.H.v. 62,5 % für die Bestandsplätze ein Investitionskostenzuschuss gewährt. Die Stadt Bamberg beteiligt sich hierbei an den förderfähigen Kosten mit 73,4% bei den Kosten der Generalsanierung und mit 100 % bei den neuen Krippenplätzen, somit

insgesamt bis zu einem Betrag von maximal1.650.429,00 €.

4. Die Bereitstellung der Zuschussmittel erfolgt gemäß Vereinbarung im Rahmen der im jeweiligen Haushalt zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.
5. Die Stadt Bamberg stimmt der Maßnahme der Errichtung Kindergarten St. Urban mit Kinderkrippe, Babenbergerring 69, 96049 Bamberg, durch die Filialkirchenstiftung St. Urban in Art, Ausmaß und Ausführung nach vorliegender Planung zu.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Die Änderunger bei Ziffer 3 "100 %" ergeht auf Antrag der Verwaltung.