"Vorlesen" ist eine Funktion von Drittanbietern.

Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung.

Inhalt
ALLRIS - Auszug

13.03.2019 - 5 1. Erweiterung des Sanierungsgebietes "AG" - "S...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Vortrag:Herr berufsmäßiger Stadtrat Beese

 

Reduzieren

Beschluss

 

 

  1. Der Bau- und Werksenat nimmt den Sachstandsbericht und dessen Ergebnis der Verwaltung zur Kenntnis.

 

 

  1. Der Bau- und Werksenat empfiehlt dem Stadtrat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Der Stadtrat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

 

 2. Der Stadtrat beschließt folgende Satzung:

 

 

Aufgrund des Art. 23 der Gemeindeordnung (GO) für den Freistaat Bayern (BayRS 2020-1-1-l) in der zuletzt geänderten Fassung und des § 142 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in der zuletzt geänderten Fassung, beschließt der Stadtrat der Stadt Bamberg in seiner Sitzung vom 27.03.2019 folgende:

 

 

SATZUNG

zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "AG" - "Sand"

 

 

§ 1 Erweiterung des Sanierungsgebietes

 

Die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "AG" - "Sand" gemäß Beschluss des Stadtrates vom 28.06.2006, veröffentlicht im Mitteilungsblatt (Rathaus Journal) der Stadt Bamberg Nr. 15 vom 14.07.2006 wird wie folgt ergänzt:

 

Die in § 1 Festlegung des Sanierungsgebietes aufgeführten Flurnummern werden ergänzt um die Flurnummer 2774 der Gemarkung Bamberg. Der als Anlage beigefügte Plan des Stadtplanungsamtes vom 15.01.2019 wird Bestandteil dieser Satzung.

 

§ 2 Inkrafttreten

 

Diese Satzung tritt gemäß § 143 Abs. 1 BauGB mit dem Tage der Veröffentlichung im Rathaus Journal (Mitteilungsblatt) der Stadt Bamberg in Kraft.

 

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Satzung mit folgendem Hinweis bekannt zu machen:

 

 

Hinweis:

 

-Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass

 

1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges, unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Stadt Bamberg unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind (§ 215 Abs. 1 BauGB).

-die Sanierungssatzung dem Grundbuchamt mitzuteilen ist, um den Sanierungsvermerk an dem in diesem Gebiet zusätzlich gelegenen Grundstück eintragen zu lassen.“

 

 

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage