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ALLRIS - Auszug

26.11.2019 - 3 Verkehrsbereich Sutte/Mattern Empfehlung aus de...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Vortrag: Herr berufsmäßiger Stadtrat Beese

 

Die Stadtratsfraktion Grünes Bamberg stellt folgenden Antrag:

 

"Der Umweltsenat beauftragt die Verwaltung, nach Abschluss der Oberflächengestaltung ab dem Kreuzungsbereich Knöcklein die Sutte und die Maternstraße jeweils als Verkehrsberuhigten Bereiches (Zeichen 325 StVO) auszuweisen."

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 2

Nein-Stimmen: 10

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

 

Die Stadtratsfraktion Grünes Bamberg stellt folgenden Antrag:

 

"Der Ausbau der Straßenoberfläche in der Sutte soll bis zur Entscheidung im Stadtrat über den Antrag aus der Bürgerversammlung bezüglich der verkehrliche Nutzung der Stutte ruhen."

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 2

Nein-Stimmen: 10

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

Stadtratsmitglied Prof. Dr. Seitz ist zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht anwesend.

 

 

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Beschluss

 

1. Der Umweltsenat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

 

2. Der Umweltsenat beauftragt die Verwaltung, nach Abschluss der Oberflächengestaltung die Sutte und die Maternstraße jeweils als Verkehrsberuhigten Bereiches (Zeichen 325 StVO) auszuweisen.

 

3. Die Anträge von Herrn Vogel und Frau Mamerow aus der Bürgerversammlung am 26.9.2019 sind gemäß den Bestimmungen der Gemeindeordnung behandelt.

 

4. Der Umweltsenat beauftragt die Verwaltung, die Antragssteller über diesen Beschluss zu unterrichten.

 

 

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Abstimmungsergebnis zu Ziffer 1:

Einstimmig

 

Abstimmungsergebnis zu Ziffer 2:

Einstimmig

 

Abstimmungsergebnis zu Ziffer 3:

Ja- Stimmen: 10 (Bosch, H.-J. Eichfelder, Holland, Huml, Kalb, Martins Niedermaier,   

       Pöhner, Triffo, Xie)

Nein- Stimmen: 2 (Friedrich, Leumer)

 

Abstimmungsergebnis zu Ziffer 4:

Einstimmig

 

Stadtratsmitglied Huml beantragt namentliche Abstimmung.

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Anlagen zur Vorlage