27.07.2010 - 7 Vermögenshaushalt 2010 der Stadt Bamberg; Unter...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzsenates
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Di., 27.07.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Vortrag: Berufsm. Stadtrat Felix
Beschluss
1. Überplanmäßig bereitgestellt werden:
HSt. | namentliche Bezeichnung | Mehrung | neuer Ansatz |
84500.94100 | Erweiterung und Sanierung der KKH | 350.000 | 1.162.000 |
84500.64130 | Anrechenbare Vorsteuer (Erweiterung KKH) | 67.000 | 228.774 |
2. Deckung erfolgt zu Lasten von Mehreinnahmen bei
HSt. | namentliche Bezeichnung | Mehrung/ Minderung | neuer Ansatz |
63000.36120 | Investitionszuweisung Land nach GVFG - allgemein | +243.000 | 247.000 |
90100.36100 | Investitionspauschale | +107.000 | 767.315 |
84500.15530 | Umsatzsteuerguthaben (Erweiterung KKH) | +67.000 | 147.000 |
3. Mittelfreigabe
HSt. | Freibetrag | Prozentsatz |
84500.94100 | 1.162.000 | 100 |
84500.64130 | 228.774 | 100 |
4. Die Verwaltung wird ermächtigt, Haushaltsmittel, die aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung oder einer vergleichsweisen Einigung mit der für die Fassade zuständigen Firma hinsichtlich des vorgenommenen Einbehalts notwendig werden, im Verwaltungswege bereitzustellen.
5. Damit ist der Antrag der CSU-Fraktion und der GAL-Fraktion vom 23.06.2010 geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Abstimmungsergebnis:
JA- Stimmen: 9
Nein- Stimmen: 4