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ALLRIS - Auszug

27.07.2010 - 6 Vollzug des Haushaltsplanes 2010; Änderung von ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Vortrag:              Berufsm. Stadtrat Felix

 

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Beschluss

 

              Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

 

1.              Auf Antrag des Amtes für Gebäudewirtschaft (Amt 18), des Garten- und Friedhofsamtes (Amt 47) sowie der Museumsverwaltung (Amt 44) werden überplanmäßig bereitgestellt:

 

Haushaltsstelle

namentliche Bezeichnung

Veränderung

neuer Ansatz

06900.54000

(BR 908)

Rathäuser, Verwaltungsgebäude und

Verwaltungsräume

- Ständige Lasten für Gebäude -

+ 700.000 €

894.470 €

58000.41500

(BR 470)

Park- und Gartenanlagen

- Arbeiterlöhne -

+ 140.000 €

1.742.470 €

75000.58400

(BR 471)

Friedhof

- Wasserverbrauch in den Friedhöfen -

+ 40.000 €

50.130 €

32120.54220

(BR 147)

Historisches Museum

- Heizung und Reinigung von Räumen -

+ 50.000 €

87.500 €

Summe:

 

+ 930.000 €

 

 

 

2.              Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen bei

 

Haushaltsstelle

namentliche Bezeichnung

Veränderung

neuer Ansatz

90100.04100

Allgemeine Zuweisungen

- Schlüsselzuweisungen -

+ 930.000 €

14.245.385 €

 

 

3.              Mittelfreigabe

 

Haushaltsstelle

Freibetrag

Anteil

06900.54000

894.470 €

100 %

58000.41500

1.742.470 €

100 %

75000.58400

50.130 €

100 %

32120.54220

87.500 €

100 %

 

Anmerkungen:

  • Die innerhalb des Budgetringes 471 (Friedhof) bestehende Haushaltssperre i. H. v. 6.000 € (Restbetrag) wird vollständig aufgehoben.
  • Die budgetierten Einrichtungen Gartenamt (BR 470) und Museum (BR 147) sowie sämtliche Haushaltsstellen der Gruppierung 54 (v. a. Nebenkosten, ständige Lasten) unterliegen ohnehin keiner haushaltsrechtlichen Sperre (vgl. Stadtratsbeschluss vom 09.12.2009, Vorlage-Nr. VO/2009/0573-20.

 

 

4.              Der Antrag der FW-Stadtratsfraktion vom 07.03.2010 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt.

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig