03.12.2008 - 39 Einzelplan 6 des Vermögenshaushaltes 2009

Vortrag:     Verwaltungsrat Felix

1.     Dem Entwurf des Einzelplanes 6 des Vermögenshaushaltes 2009 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zugestimmt.

       Bei HSt. 6300.9683 „Fußwegverbindung Markusbrücke / Leinritt“ werden 50.000 € zu Lasten von Mehreinnahmen bei HSt. 6300.3613 und HSt. 6300.3618 in Höhe von je 15.000 € und bei HSt. 9100.3100 in Höhe von 20.000 € bereitgestellt.

2.     Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig:      

Nr. 1 Abs. 2 erfolgt auf Antrag der GAL-Stadtratsfraktion

Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion

„HSt. 6300.9508 – Umsetzung Verkehrsentwicklungsplan und Masterplan Innenstadt –

Ansatz wie 2008; d.h. 100.000 Euro.

Deckung erfolgt durch Kürzung des Ansatzes bei der HSt. Kronacher Straße.“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:      11

Nein-Stimmen:   2

Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion

„HSten. 6300.3610 und 9674 – Kronacher Straße –

1.         Reuzierung der Ansätze bei den Ausgaben um 100%; d.h. Eigenanteil der Stadt für 2009 um 720.000 Euro.

2.         Reduzierung der Verpflichtungsermächtigung für 2010 um 3.500.000 Euro.“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:      11

Nein-Stimmen:   2

Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion

„HSt. 6300.9680 – Radverkehrsanlage Regensburger Ring –

1.         Ansatz wie im Umweltsenat beschlossen und von der Verwaltung beantragt        281.000 Euro    

2.         Ansatz einer VE für 2010:          200.000 Euro.

3.         Deckung erfolgt durch Kürzung des Ansatzes bei der HSt. Kronacher Straße.“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:      11

Nein-Stimmen:  2