22.09.2010 - 7 Bebauungsplanverfahren Nr. 54 H Vorhabenbezogen...

Vortrag:              Baudirektor Lang, Herr Floth, Berufsm. Stadtrat Zistl-Schlingmann

1.              Der Stadtentwicklungssenat nimmt den Bereich des Baureferates zur Kenntnis.

2.              Der Stadtentwicklungssenat beschließt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 54 H für das im Plan des Stadtplanungsamtes vom 22.09.2010 abgegrenzte Gebiet.

3.              Der Stadtentwicklungssenat billigt das Vorhabenbezogene Bebauungsplan-Konzept Nr. 54 H vom 22.09.2010.

4.              Der Stadtentwicklungssenat beauftragt das Baureferat, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB im Rahmen eines 3-wöchigen Aushanges (Unterrichtung) mit Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung durchzuführen.

5.              Der Stadtentwicklungssenat beauftragt das Baureferat, die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zu unterrichten.

Abstimmungsergebnis:

JA- Stimmen:              10

Nein- Stimmen:                2