03.12.2008 - 42 Einzelplan 9 des Vermögenshaushaltes 2009

Vortrag:     Verwaltungsrat Felix

1.     Dem Entwurf des Einzelplanes 9 des Vermögenshaushaltes 2009 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zugestimmt.

       Zur Einführung eines kommunalen Zuschusses für die Mittagsbetreuung an Bamberger Volksschulen wird eine Sonderrücklage in Höhe von 22.500 € gebildet. Das Schulreferat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Volksschulen die Fördermodalitäten zu entwickeln.

Deckung erfolgt durch Entnahme aus der Sonderrücklage „Kinder – Bambergs Zukunft“ (Einsparung bei der Realisierung familienfreundlicher Projekte, Ansatz bisher: 45.000 €).

2.     Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig:      

Nr. 1 Abs. 2 erfolgt auf Antrag der CSU-Stadtratsfraktion