03.12.2008 - 22 Einzelplan 6 des Verwaltungshaushaltes 2009

Vortrag:     Verwaltungsrat Felix

1.     Dem Entwurf des Einzelplanes 6 des Verwaltungshaushaltes 2009 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zugestimmt.

2.     Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

JA- Stimmen:      11                 

Nein- Stimmen:     2                 

Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion

„HSt. 6100.6301 – Planungskosten Verkehrsplanung –

Haushaltsansatz um 50% kürzen – 25.000 Euro“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:        11

Nein-Stimmen:     2