03.12.2008 - 23 Einzelplan 7 des Verwaltungshaushaltes 2009

Vortrag:     Verwaltungsrat Felix

1.     Dem Entwurf des Einzelplanes 7 des Verwaltungshaushaltes 2009 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zugestimmt.

2.     Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig:      

Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion

„HSt. 7915.6300 – Öffentlichkeitsarbeit Wirtschaftsförderung –

Ansatz wir RE 2007; d.h. Reduzierung des Haushaltsansatzes um 10.000 Euro“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen       11

Neinstimmen       2

Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion

„HSt. 7915.6552 – Wirtschaftsgutachten –

Ansatz wie 2008; d.h. Reduzierung um 10.000 Euro.“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen       11

Nein-Stimmen    2