28.10.2010 - 10 Neuerlass der Bestattungs-und Friedhofssatzung ...

Vortrag:              Herr Oster

II. Beschlussvorschlag:

Der Kultursenat empfiehlt der Vollsitzung des Stadtrates folgende Beschlüsse zu fassen:

1.              Der Sitzungsvortrag wird zur Kenntnis genommen und dem Vortrag wird zugestimmt.

2.              Die vorgelegte Bestattungs- und Friedhofssatzung wird beschlossen und soll nach vorheriger Genehmigung der Regierung von Oberfranken öffentlich bekannt gemacht werden. Sie tritt am 01.01.2011 in Kraft, gleichzeitig tritt die Bestattungs- und Friedhofssatzung in der Fassung vom 05.08.1985 außer Kraft.

3.              Die vorgelegte Gebührensatzung zur Bestattungs- und Friedhofssatzung wird beschlossen. Sie tritt nach vorheriger öffentlicher Bekanntmachung zum 01.01.2011 in Kraft, gleichzeitig tritt die Gebührensatzung zur Bestattungs- und Friedhofssatzung in der Fassung vom 01.01.2002 außer Kraft.

4.      Die vorgelegte Verordnung der Stadt Bamberg über das Leichenwesen wird beschlossen. Sie tritt nach vorheriger öffentlicher Bekanntmachung zum 01.01.2011 in Kraft, gleichzeitig tritt die Verordnung der Stadt Bamberg über das Leichenwesen in der Fassung vom 06.08.1997 außer Kraft.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig