26.01.2021 - 3 Ersatzneubau Kindergarten St. Anna, Ferdinand-B...

Vortrag: Herr Kobold, Leiter Stadtjugendamt

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1. Der Bedarf von 12 Kinderkrippenplätzen und 65 Kindergartenplätzen (50 reguläre und 15 inklusive Plätze) nach Art. 7 BayKiBiG für den Kindergarten St. Anna, Ferdinand-Braun-Straße 40, 96050 Bamberg, wird als notwendig anerkannt.

2. Die Betriebsträgerschaft wird weiterhin der Katholischen Kirchenstiftung St. Anna übertragen.

3. Dem Bauträger der Maßnahme, der Katholischen Kirchenstiftung St. Anna, wird unter dem Vorbehalt einer staatlichen Finanzhilfe von 90 % der förderfähigen Kosten ein Investitionskostenzuschuss gewährt. Die Stadt Bamberg beteiligt sich hierbei an den förderfähigen Kosten mit 100%, somit

 insgesamt bis zu einem Betrag von maximal  2.720.661,00 €

und beantragt hierzu eine staatliche Finanzhilfe in Höhe von 90%.

4. Die Bereitstellung der Zuschussmittel erfolgt gemäß Vereinbarung im Rahmen der im jeweiligen Haushalt zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.

5. Die Stadt Bamberg stimmt der Maßnahme des Ersatzneubaues des Kindergartens St. Anna, Ferdinand-Braun-Straße, 96050 Bamberg durch die Katholische Kirchenstiftung St. Anna in Art, Ausmaß und Ausführung nach vorliegender Planung zu.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig