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ALLRIS - Auszug

26.10.2010 - 6 Verwaltungshaushalt 2010; Ausgaben der Stadt B...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Vortrag:              Berufsm. Stadtrat Felix

 

 

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Beschluss

              Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

 

1.              Auf Antrag des Stadtjugendamtes vom 05.10.2010 werden überplanmäßig bereitgestellt:

 

Haushaltsstelle

namentliche Bezeichnung

Veränderung

neuer Ansatz

45570.77010

Leistungen der Jugendhilfe

in Einrichtungen

782.000 €

2.567.500 €

45660.77010

Leistungen für Heimunterbringung

133.000 €

335.166 €

46420.70010

Personalkostenzuschüsse der Stadt

(Bayer. Kindergartengesetz)

300.000 €

6.550.000 €

Summe:

 

+ 1.215.000 €

 

 

              Die Anordnungsbefugnis für diese Haushaltsstellen ist beim Amt 51 angesiedelt.

 

 

2.              Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen bei

 

Haushaltsstelle

namentliche Bezeichnung

Veränderung

neuer Ansatz

90100.04100

Schlüsselzuweisungen

+ 782.000 €

16.334.785 €

90000.00300

Gewerbesteuer

+ 433.000 €

26.833.000 €

Summe:

 

+ 1.215.000 €

 

 

 

3.              Mittelfreigabe

 

Haushaltsstelle

Freibetrag sofort

Anteil

45570.77010

2.352.500 €

» 91,63 % **)

45660.77010

335.166 €

100 %

46420.70010

6.550.000 €

100 %

 

**) Die Verwaltung wird ermächtigt, den Restbetrag zu 215.000 € im November oder Dezember 2010 gegen Nachweis der Notwendigkeit der Zahlungen (durch das Stadtjugendamt) freizugeben. Vorerst wird dieser Teilbetrag der Mittelerhöhung einer haushaltsrechtlichen Sperre unterworfen.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Einstimmig:             

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Anlagen zur Vorlage