19.05.2021 - 4 Aktueller Sachstand Covid-19-Pandemie mündliche...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Stadtrat der Stadt Bamberg
- Datum:
- Mi., 19.05.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Vollsitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- 1 Referat für öffentliche Sicherheit, Recht und Ordnung
- Beschluss:
- abgelehnt
Vortrag: Oberbürgermeister Starke
Antrag der FW-BuB-FDP-Stadtratsfraktion:
Der Zugang zur Unteren Brücke wird probeweise vom 21.05.2021 bis 30.05.2021 täglich zwischen 17:00 Uhr und 23:00 Uhr mengenmäßig begrenzt.
Die Regelung wird durch eine entsprechende Absperrung mit Zugangsmöglichkeit und durch einen Sicherheitsdienst durchgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 20
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Beschluss
Der Antrag der Verwaltung:
- Der Stadtrat nimmt den Vortrag der Verwaltung zur Kenntnis.
- Die Anträge der SPD-Stadtratsfraktion vom 05.05.2021 und 17.05.2021 sind geschäftsordnungsmäßig behandelt.
- Der Stadtrat empfiehlt der Verwaltung, die erforderlichen Maßnahmen zur (probeweisen) Sperrung der Unteren Brücke vom 21.05.2021 bis 24.05.2021 in der Zeit von 17:00 Uhr bis 23:00 Uhr vorzunehmen und zu gegebener Zeit einen Erfahrungsbericht zu geben.
wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis zur Ablehnung des Antrags:
Ja- Stimmen: 22
Nein- Stimmen: 15