09.06.2021 - 5 Öffentlicher Raum und Aufenthaltsqualität in de...

Vortrag: Herr Berufsmäßiger Stadtrat Beese

Auf Antrag der Stadtratsfraktion Grünes Bamberg und FW-BuB-FDP-Stadtratsfraktion ergeht folgender Beschluss:

1. Der Bau- und Werksenat nimmt den Sitzungsvortrag der Verwaltung zur Kenntnis.

2. Der Bau- und Werksenat beauftragt die Verwaltung, die Maßnahmenbedarfe der Priorität 1 im Sinne der Sitzungsvorlage in der dargestellten Reihenfolge im Sonderprogramm „Innenstädte beleben“ fristgerecht anzumelden.

3. Der Bau- und Werksenat beauftragt die Verwaltung, für Aufwertungsmaßnahmen im öffentlichen Raum Haushaltsmittel zu beantragen.
4. Der Bau- und Werksenat beauftragt die Verwaltung für die zukünftige Gestaltung der nördlichen Promenade zeitnah eine Bürgerbeteiligung zu organisieren und über die Ergebnisse im Stadtrat zu berichten.
5. Die Maßnahmen Lugbank und Generalsgasse sind als zusätzliche Maßnahmenbedarfe anzumelden.

6. Der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 17.09.2020, die Anträge der FW-BuB-FDP-Stadtratsfraktion vom 05.10.2020 und 09.06.2021, der Antrag der CSU-BA-Stadtratsfraktion vom 04.05.2021 sowie die Anträge der Stadtratsfraktion Grünes Bamberg / SPD-Stadtratsfraktion vom 04.05.2021 und 09.06.2021 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig