03.12.2008 - 12 Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 2009 Bereits...

Vortrag:     Verwaltungsrat Felix

 

 

1.     Die nach Vorschlag der Verwaltung (Anlage 10) im Entwurf des Haushaltsplanes

 

im Verwaltungshaushalt

 

bei verschiedenen Haushaltsstellen - aber nicht im Sammelnachweis Nr. 06 (Betrag hier: 427.000 €) - ausgewiesenen Einzelbeträge für Unterhaltsarbeiten im Gesamtbetrag von

 

 

im Vermögenshaushalt

 

veranschlagten Beträge bei den nachstehend aufgeführten Bereichen

 

 

werden bereitgestellt.

 

2.     Für dringende, größere, einmalige Unterhalts- und Sanierungsmaßnahmen werden im Verwaltungshaushalt bereitgestellt

 

      

 

3.     Über die Verfügbarkeit der im Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt ausgewiesenen Einzelansätze ergeht gesonderter Beschluss.

 

4.       Die Ausgabenansätze der Gruppierungsziffern 50 werden für gegenseitig deckungsfähig im Sinne des § 18 KommHV erklärt, so weit sie vom Amt 18 (AOD 180, 906) bewirtschaftet werden.

 

5.       Das Amt 18 wird beauftragt in einer der nächsten Sitzungen des Bau- und Werksenates über den baulichen Zustand und notwendige Sanierungsmaßnahmen für die Elisabethenkirche zu berichten und Vorschläge bezüglich notwendiger Sicherungsmaßnahmen einschl. dazu benötigter Mittel zu machen.

 

6.       Bei HSt. 6300.9501 „Umgestaltung Maxplatz“ werden 50.000 € zu Lasten von Mehreinnahmen bei HSt. 6300.3613 und HSt. 6300.3618 in Höhe von je 15.000 € und zu Lasten von Minderausgaben bei HSt. 0690.9422 „Bürgerfreundliches Rathaus“ in Höhe von 20.000 € bereitgestellt.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu Nr. 6:

Ja-Stimmen:      8

Nein-Stimmen:  5

ansonsten einstimmig

 

Nr. 6 erfolgt auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion

 

 

Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion

„HSt. 6300.9501 – Umgestaltung Maxplatz (u. Fleischstraße) –

Die angeforderten Mittel von 100.000 Euro bei einem Eigenanteil der Stadt von 40.000 Euro werden bereitgestellt.

Deckung erfolgt durch eine entsprechende Reduzierung der Mittel bei HSt. 0690.9406 – Bauwendungen Rathäuser – und HSt. 0690.9422 – bürgerfreundliches Rathaus -.“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:      11

Nein-Stimmen:   2

 

           

Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion

„HSt. 0690.9422 – Bürgerfreundliches Rathaus –

1. Streichung des Ansatzes, d.h. Reduzierung um 200.000 Euro.

2. Reduzierung der Verpflichtungsermächtigung für 2010 um 500.000 Euro.“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:      8

Nein-Stimmen:  5

 

 

Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion

„HSt. 21502.9450 – Energetische Sanierung von Schulen –

Ansatz einer Verpflichtungsermächtigung für 2010 in Höhe von 1.000.000 Euro.

Deckung erfolgt durch Kürzung der Verpflichtungsermächtigung bei der Kronacher Straße.“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:      11

Nein-Stimmen:   2

 

 

Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion

„HSt. 5620/9400 – Bauwendungen Sportzentrum Gaustadt –

Ansatz 60.000 Euro, wie von der Verwaltung beantragt.

Deckung erfolgt durch Kürzung des Ansatzes bei der Kronacher Straße.“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:      11

Nein-Stimmen:   2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion

„HSten. 8450.3615, 3680 und 9410 – Konzert- und Kongresshalle –

1. Streichung der Ansätze, d.h. Reduzierung des Eigenanteils der Stadt für 2009 um 1.820.000 Euro.

2. Reduzierung der Verpflichtungsermächtigung für 2010 um 420.000 Euro“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:      8

Nein-Stimmen:  5

 

 

Der Antrag der BBB-Stadtratsfraktion

„HSt. 8450.9410 – Erweiterung und Sanierung der Konzert- und Kongresshalle –

Die Maßnahme ist zu streichen. Einsparungen netto 1.820.000 Euro.“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:      8

Nein-Stimmen:  5

 

 

Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion

„HSten. 8800.5030, 5031 und 5032 – Bauunterhalt für Wohn- und Geschäftsgrundstücke –

Ansatz, wie von der Verwaltung beantragt; d.h. Erhöhung um 50.000 Euro.

Deckung erfolgt durch Kürzung des Ansatzes bei der Kronacher Straße.“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:      11

Nein-Stimmen:   2