03.12.2008 - 30 Haushaltsberatungen 2009 Bereitstellung von Hau...

Vortrag:     Verwaltungsrat Felix

1.         Der Empfehlung des Senates für Stadtentwicklung, Verkehr und Klimaschutz vom 15.07.2008 bezüglich der Erschließung der Tiefgarage Zentrum-Karstadt während des Baus der Kettenbrücke wird nicht gefolgt.

2.         Die in der Beilage 1 aufgeführten Ausgabenansätze 2009 für Investitionszuschüsse werden genehmigt.

3.         Soweit in der Vergangenheit besondere Verfahrensregelungen für die Gewährung dieser Investitionszuschüsse festgelegt wurden (z. B. Zustimmung eines Fachsenates usw.), sind diese auch zukünftig zu beachten.

4.         Zur haushaltsrechtlichen Sperre und terminlichen Freigabe der Haushaltsansätze ergehen gesonderte Beschlüsse.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig: