01.12.2021 - 21 Haushaltsberatungen 2022 Einzelplan 6 des Verwa...

Vortrag: Herr Berufsmäßiger Stadtrat Felix

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1. Dem Entwurf des Einzelplanes 6 für den Verwaltungshaushalt 2022 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste" der Verwaltung zugestimmt.

2. Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

3. Der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.11.2021 (Fahrbahnschäden Kloster-Langheim-Str.) ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.

4. Der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.11.2021 (Sitzmöglichkeiten im Bamberger Osten) ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.

5. Der Antrag der FW-BuB-FDP-Stadtratsfraktion vom 31.10.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig