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ALLRIS - Auszug

01.12.2021 - 36 Haushaltsberatungen 2022 Einzelplan 5 des Vermö...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Vortrag: Herr Berufsmäßiger Stadtrat Felix

 

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Beschluss

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

1. Dem Entwurf des Einzelplanes 5 des Vermögenshaushaltes 2022 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste" der Verwaltung zugestimmt.

 

2. Damit ist der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.11.2021 geschäftsordnungsgemäß behandelt.

 

3. Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig 

 

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Anlagen zur Vorlage