01.12.2021 - 38 Haushaltsberatungen 2022 Einzelplan 6 des Vermö...

Vortrag: Herr Berufsmäßiger Stadtrat Felix

Antrag der Stadtratsfraktion Grünes Bamberg:

Haushalt 2022 - Planungskosten für Umplanung Buger Brücke

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  4

Nein-Stimmen: 9

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1. Dem Entwurf des Einzelplanes 6 des Vermögenshaushaltes 2022 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste" der Verwaltung zugestimmt.

2. Der gemeinsame Antrag der Stadtratsfraktionen CSU-BA, SPD, FW-BuB-FDP sowie BBB vom 26.10.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.

3. Der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.09.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.

4. Der Antrag der CSU-BA-Stadtratsfraktion vom 11.10.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.

5. Für die HSt. 63000.96000 „Fahrradwegenetz" wird folgender Haushaltsvermerk beschlossen:

„Davon sind 50.000 € für die Sanierung bestehender Radwege zu verwenden."

6. Der Antrag der FW-BuB-FDP-Stadtratsfraktion vom 31.10.2021 ist damit geschäftsordnungs­gemäß behandelt.

7. Der Antrag der FW-BuB-FDP-Stadtratsfraktion vom 11.04.2021 ist damit geschäftsordnungs­gemäß behandelt.

8. Das Stadtplanungsamt wird beauftragt, für den Bereich südliche Promenade die angedachten Maßnahmen zu den Baumpflanzungen in die Planung zur Umgestaltung mit einzubeziehen.

9. Der Antrag der AFD vom 27.08.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.

10. Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig