01.12.2021 - 13 Hybride Sitzungen - mögliche Ausweitung auf Sen...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Mi., 01.12.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:30
- Anlass:
- Sitzung des Finanzsenates
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 3 Referat für Wirtschaft und Digitalisierung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Vortrag: Herr Berufsmäßiger Stadtrat Dr. Goller
Beschluss
- Der Finanzsenat nimmt vom Sitzungsvortrag der Verwaltung Kenntnis
- Der Finanzsenat empfiehlt der Vollsitzung, die Geschäftsordnung des Stadtrates so zu ändern, dass bei Bedarf auch einzelne Senats- und Ausschuss-Sitzungen in hybrider Form abgehalten werden können.
- Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah einen entsprechenden Änderungsentwurf für die Geschäftsordnung des Stadtrates vorzubereiten und der Vollsitzung zur Beschlussfassung vorzulegen.
- Zur Abdeckung der zu erwartenden zusätzlichen Kosten wird die HH-Stelle 00100.63000 „Sachaufwand für ehrenamtliche Stadträte“ um 10.000 € zu Lasten der Haushaltsausgleichsrücklage aufgestockt.
5. Der Antrag Nr. 2021-296 der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.11.2021 und der Antrag Nr. 2021-298 der VOLT-ÖDP-BM-Stadtratsfraktion vom 12.11.2021 sind damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig