01.12.2021 - 37 Bayerische Städtebauförderung - Sonderprogramm ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 37
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Mi., 01.12.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:30
- Anlass:
- Sitzung des Finanzsenates
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 61 Stadtplanungsamt
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Vortrag: Herr Berufsmäßiger Stadtrat Beese
Beschluss
1. Der Finanzsenat nimmt den Sitzungsvortrag der Verwaltung zur Kenntnis.
2. Der Finanzsenat stimmt der Umsetzung der Maßnahmen vorbehaltlich der Mittelbereitstellung zu.
3. Die Anträge der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.11.2021 sowie der BaLi-Die PARTEI-Stadtratsfraktion zu den Haushaltsberatungen 2022 (Sonderprogramm "Innenstadt beleben") sind somit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig