15.12.2021 - 4 Online-Streaming von Stadtratssitzungen - Unter...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Stadtrat der Stadt Bamberg
- Datum:
- Mi., 15.12.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Vollsitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 10 Amt für Zentrale Dienste
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Vortrag: Herr Berufsmäßiger Stadtrat Dr. Goller
Beschluss
1. Der Stadtrat nimmt den Sitzungsvortrag zur Kenntnis.
2. Der Stadtrat stimmt einem Online-Streaming aus Vollsitzungen des Bamberger Stadtrates zu. Die Verwaltung wird beauftragt,
a) eine Versicherung für die Stadtratsmitglieder abzuschließen, die im Falle missbräuchlicher Verwendung von Bild- und Tonübertragungen aus Stadtratssitzungen die Kosten etwaiger Rechtsstreitigkeiten abdeckt.
b) die notwendigen Einwilligungserklärungen bei den Stadtratsmitgliedern einzuholen und Online-Streaming aus den Vollsitzungen des Stadtrates so bald wie möglich umzusetzen.
3. Der gemeinsame Antrag der VOLT-ÖDP-BM-Stadtratsfraktion, der Stadtratsfraktion Grünes Bamberg, der SPD-Stadtratsfraktion, der BaLi-Die PARTEI-Stadtratsfraktion sowie der FW-BuB-FDP-Stadtratsfraktion vom 06.11.2021 zum Online-Streaming aus Stadtratssitzungen ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 35
Nein- Stimmen: 4
Zweiter Bürgermeister Glüsenkamp und Stadtratsmitglied Köhler waren bei der Abstimmung abwesend.