01.12.2010 - 31 Einzelplan 0 des Vermögenshaushaltes 2011

Vortrag:              Berufsm. Stadtrat Felix

Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion

„Einrichtung einer neuen HSt. beim UA 0351 – 10-Jahresplan ‚Energetische Sanierung städtischer Gebäude’ – Einstellung für Planungskosten mit 50.000,-- €“

wird abgelehnt.

Abstimmungserebnis:

JA-Stimmen:         11

Nein-Stimmen:       2

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1.              Dem Entwurf des Einzelplanes 0 des Vermögenshaushaltes 2011 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zugestimmt.

2.              Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig: