01.12.2010 - 39 Einzelplan 6 des Vermögenshaushaltes 2011

Vortrag:              Berufsm. Stadtrat Felix

Der Antrag der FW-Stadtratsfraktion

„HSt. 61000.96030 – Wilhelmsplatz -; Minderung um 294.000,-- € (städtischer Eigenanteil), abzüglich Herrichten des Platzes + 19.000,-- € (Einsparung rd. 275.000,-- €)“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:         9

Nein-Stimmen:      3

Der Antrag der BR-FDP-Stadtratsfaktion

„HSt. 61000.96030 –Umgestaltung Wilhelmsplatz – und HSt. 60000.94990 – Deckungsreserve -;

Wiederherstellung des vorherigen Zustandes und damit Begrenzung der Kosten auf ca. 24.000,-- €“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:         9

Nein-Stimmen:      3

Der Antrag der BBB-Stadtratsfraktion

„den Ansatz der HSt. 61000.96030 – Wilhelmsplatz – ist beizubehalten“

wird angenommen.

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:         9

Nein-Stimmen:      3

Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion

„Zur Fortführung der Maßnahmen des Verkehrsentwicklungsplanes und des Masterplans Innenstadt ist der Ansatz der HSt. 63000.95080 – Umsetzung Verkehrsentwicklungsplan und Masterplan Innenstadt zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs – von 0,-- € auf 100.000,-- € anzuheben.“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:         11

Nein-Stimmen:       2

Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion

„Der Ansatz der HSt. 63000.95300 – Erneuerung Aufseßgasse/Michelsberg – mit 145.000,-- € ist zu streichen.“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:         11

Nein-Stimmen:       2

Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion und der FW-Stadtratsfraktion

„Der Ansatz der HSt. 63000.96350 – Umgestaltung Bahnhofsumfeld – ist für Planungskosten von 0,-- € auf 50.000,-- € zu erhöhen.“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:         10

Nein-Stimmen:       3

Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion und der BR-FDP-Stadtratsfraktion

„Der Ansatz der HSt. 69000.95000 – Umgestaltung Hollergraben – ist von 0,-- € auf 200.000,-- € zu erhöhen.“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:         9

Nein-Stimmen:     4

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1.              Dem Entwurf des Einzelplanes 6 des Vermögenshaushaltes 2011 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zugestimmt.

2.              Für Planungskosten der Franz-Fischer-Brücke stehen 50.000 € auf der Haushaltsstelle 63000.96180 zur Verfügung

3.              Der Antrag der CSU-Fraktion vom 29.09.2010 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt.

4.              Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

JA- Stimmen:         9             

Nein- Stimmen:      4