01.12.2010 - 11 Einzelplan 0 des Verwaltungshaushaltes 2011

Vortrag:              Berufsm. Stadtrat Felix

Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion

„UA 0200 – Personal Pressestelle – Reduzierung des Haushaltsansatzes um 60.000,-- €“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:         10

Nein-Stimmen:       3

Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion

„Reduzierung des Ansatzes der HSt. 02000.65310 – Rathaus Journal – um 25.000,-- €“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:         8

Nein-Stimmehn:    5

Der Antrag der GAL-Statratsfraktion

„Erhöhung des Ansatzes der HSt. 03510.50300 – Großer Bauunterhalt (Budgetring 180)

um 250.000,-- €“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:         10

++Nein-Stimmen:       2

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1.              Dem Entwurf des Einzelplanes 0 für den Verwaltungshaushalt 2011 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zugestimmt.

2.              Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

JA- Stimmen:         10             

Nein- Stimmen:       2