01.12.2010 - 45 Haushaltsberatungen 2011; Erklärung der gegense...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 45
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Mi., 01.12.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Vortrag: Berufsm. Stadtrat Felix
Beschluss
Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
1. Für die in der Beilage genannten Budgetringe wird - soweit es sich nur um Ausgabehaushaltsstellen handelt - die gegenseitige Deckungsfähigkeit gemäß § 18 Abs. 4 i.V.m. Abs. 2 KommHV erklärt.
2. Für die in der Beilage genannten Budgetringe, die Einnahme- und Ausgabehaushaltsstellen beinhalten, wird gemäß § 17 Abs. 4 i.V.m. Abs. 2 KommHV bestimmt, dass die Mehreinnahmen für entsprechende Mehrausgaben verwendet werden dürfen (unechte Deckungsfähigkeit).
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig:
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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297,4 kB
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