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ALLRIS - Auszug

01.12.2010 - 43 Haushaltsberatungen 2011; Vermögenshaushalt der...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Vortrag:              Berufsm. Stadtrat Felix

 

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Beschluss

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

Im Vollzug der Beratungen über den Vermögenshaushalt der Stadt Bamberg sind folgende Veränderungen bei den schon eingesetzten Ansätzen vorzunehmen und neue Ansätze einzusetzen:

 

a) Anträge aus der Mitte des Stadtrates

 

 

Haushaltsstellen

Einnahmen

Ausgaben

Mehrung

Minderung

Mehrung

Minderung

€

€

€

€

54800.98800

Investitionszuschuss DLRG

 

 

8.000

 

63000.95080

Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplanes

 

 

50.000

 

63000.96350

Umgestaltung Bahnhofsumfeld

 

 

25.000

 

91000.31000

Entnahme aus der Rücklage

 

60

 

 

91000.91000

Zuführung an die Rücklage

 

 

 

60

91300.97580

Außerordentliche Tilgung Kreditmarkt

 

 

 

232.940

91400.30200

Allg. Zuführung vom Verwaltungshaushalt

 

149.940

 

 

 

Summe

 

150.000

83.000

233.000

 

 

b) Nachschiebeliste der Verwaltung

 

 

Haushaltsstellen

Einnahmen

Ausgaben

Mehrung

Minderung

Mehrung

Minderung

€

€

€

€

16000.98300

Investitionsumlage an Rettungszweckverband

 

 

 

100.000

91300.97580

Außerordentliche Tilgung Kreditmarkt

 

 

262.000

 

91400.30200

Zuführung vom Verwaltungshaushalt

162.000

 

 

 

 

Summe

162.000

0

262.000

100.000

 

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Abstimmungsergebnis:

JA- Stimmen:         11             

Nein- Stimmen:       2

 

Abstimmungsergebnis zur HSt. 63000.96350:

JA-Stimmen:         12

Nein-Stimmen:       1

 

Der Ansatz der HSt. 54800.98800 „Investitionszuschuss DLRG“erfolgt auf Antrag der CSU-Stadtratsfraktion, der SPD-Stadtratsfraktion, der BBB-Stadtratsfraktion, der FW-Stadtratsfraktion und der BR-FDP-Stadtratsfraktion

Der Ansatz der HSt. 63000.95080 „Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplanes“ erfolgt auf Antrag von Oberbürgermeister Starke

Der Ansatz der HSt. 63000.96350 „Umgestaltung Bahnhofsvorplatz“ erfolgt auf Antrag der CSU-Stadtratsfraktion