17.05.2022 - 2 Abschlussbericht Verkehrsentwicklungsplan 2030

Vortrag: 

Zweiter Bürgermeister Glüsenkamp

Herr Mattner (Planersocietät)

Stadtratsfraktion FW-BuB-FDP/BBB stellt Antrag auf zweite Lesung.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 5

Nein- Stimmen: 8

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Stadtratsfraktion FW-BuB-FDP/BBB stellt folgenden Antrag:

"Streichung der Maßnahmentabelle aus dem Beschlussvorschlag zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP)."

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 5

Nein- Stimmen: 8

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Der Mobilitätssenat empfiehlt der Vollsitzung folgende Beschlussfassung:

1. Der vom Mobilitätsreferat vorgelegte Abschlussbericht (Anlage_1) wird vom Stadtrat begrüßt und als Leitlinie zur Umsetzung beschlossen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die im Beteiligungsprozess entwickelten Maßnahmen (Anlage_7) zur Umsetzungsreife auszuarbeiten und dem jeweils zuständigen Fachsenat zum Beschluss vorzulegen.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, während des Umsetzungszeitraums bis 2030 ein Monitoring zu etablieren und dem Mobilitätssenat jährlich über den Umsetzungsstand zu berichten.

4. Die Anträge der FW-BuB-FDP-Stadtratsfraktion vom 30.10.2021 und 31.10.2021, der BBB-Stadtratsfraktion vom 25.10.2021, der CSU-BA-Stadtratsfraktion vom 28.10.2021 und der Grünes Bamberg-Stadtratsfraktion vom 31.10.2021 sind hiermit geschäftsordnungsmäßig behandelt.

Abstimmungsergebnis zu Nr. 1:

Ja- Stimmen: 8 

Nein- Stimmen: 5

Abstimmungsergebnis zu Nr. 2:

Ja- Stimmen: 8

Nein- Stimmen: 5

Abstimmungsergebnis zu Nr. 3:

Ja-Stimmen: 12 

Nein- Stimmen: 1

Abstimmungsergebnis zu Nr. 4:

Einstimmig