25.01.2011 - 5 Ausgabemittel des Verwaltungshaushaltes der von...

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1.              Die nachfolgenden Haushaltsansätze der Verwaltungshaushalte 2010 der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen werden für übertragbar erklärt und die Bildung der entsprechenden Haushaltsausgabereste gemäß § 19 Abs. 2 KommHV werden genehmigt:

Erläuterung:

1        In 2010 wurde ein Vergabewettbewerb für ein neues Logo für die von der Stadt verwalteten Stiftungen geplant. Die Umsetzung kann erst in 2011 erfolgen.

2        Verbindlichkeiten an die Sozialstiftung Bamberg aus der Standortsicherungsvereinbarung konnten in 2010 nicht mehr abgerechnet werden.

3        Einzelne Maßnahmen für bauliche Instandhaltungen der Forstdienstgebäude konnten im HJ 2010 nicht mehr abgerechnet werden.

4        Die Dacharbeiten am Anwesen St.-Getreu-Str. 3 konnten in 2010 nicht abgeschlossen werden.

5        Der Förderantrag für das Projekt „Opstapje“ des Jugendamtes zur Förderung elterlicher Erziehungskompetenz wurde in 2010 vorgelegt. Die Fördermittel des HJ 2010 waren zu gering, um dem Antrag in 2010 stattgeben zu können. Die Auszahlung des Förderantrages ist deshalb im HJ 2011 vorgesehen.

6        Die Fördermittel des HJ 2010 waren zu gering, um eine Förderaktion an alte bedürftige Personen durchführen zu können. Die Förderaktion wurde deshalb auf das HJ 2011 verschoben.

2.              Das Stiftungsmanagement gibt in der für Stiftungen geplanten Finanzsenatssitzung oder in einer Grundsatzsenatssitzung einen Sachstandsbericht über die Tätigkeiten des Managements, geplanten Initiativen zur Präsentation und Öffentlichkeitsarbeit der Stiftungen sowie über den Stand der Entwicklung eines systematischen Fundraisings.

3.              Die in der Erläuterungsspalte „1“ gekennzeichneten Beträge (Öffentlichkeitsarbeit) werden gesperrt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig:             

Die Nrn. 2 und 3 erfolgen auf Antrag der CSU-, GAL-, BBB-, FW- und BR/FDP-Stadtratsfraktionen