02.02.2011 - 4 Fortführen und Umsetzen des Parkraumbewirtschaf...

Vortrag:              Baudirektor Lang

Auf Antrag von Oberbürgermeister Starke ergeht folgender Beschluss:

1.              Der Stadtentwicklungssenat befürwortet den konstruktiven Dialog mit den Vertretern aus dem Masterplanverfahren und den Wirtschaftsverbänden.

2.              der Stadtentwicklungssenat beauftragt die Verwaltung, auf der Grundlage des Sitzungsvortrages vom 27.01.2011 mit den o. g. Gruppierungen Sondierungsgespräche zu führen mit dem Ziel, Übereinstimmungen und Differenzen herauszuarbeiten  und zu dokumentieren. Dazu gehören auch Klarstellungen zu Mischzonen, Lizenzzonen und alternativen Kurzzeitparkplätzen.

3.              Im Hinblick darauf wird die Angelegenheit in die 2. Lesung verwiesen, die noch vor der Sommerpause stattzufinden hat.

Abstimmungsergebnis:

JA- Stimmen:        11             

Nein- Stimmen:      2