28.03.2023 - 10 Parkplatz Siechenscheune Antrag aus Bürgerversa...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzsenates
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Di., 28.03.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:22
- Anlass:
- Sitzung des Finanzsenates
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 23 Immobilienmanagement
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Vortrag: Herr Berufsmäßiger Stadtrat Felix
Beschluss
1. Der Finanzsenat nimmt vom Bericht der Verwaltung Kenntnis.
2. Der Antrag auf kostenlose Bereitstellung der Parkplätze an der Siechenscheune an Bewohner während der Nacht wird aus oben genannten Gründen abgelehnt.
3. Der Antrag Nr. 13 aus der Bürgerversammlung vom 19.01.2023 im Pfarrsaal St. Otto ist hiermit geschäftsordnungsmäßig behandelt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig