28.06.2011 - 3 Vermögenshaushalt 2011 der Stadt Bamberg; UA 63...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzsenates
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Di., 28.06.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bamberg Service
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beschluss
Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
1. Der Sitzungsvortrag wird zur Kenntnis genommen.
2. a) Überplanmäßig bereitgestellt werden
HSt. | namentliche Bezeichnung | Mehrung | neuer Ansatz |
63000.96140 | Neubau Kettenbrücke | 1.400.000 | 5.104.657 |
b) Deckung erfolgt zu Lasten von Mehreinnahmen bei
HSt. | namentliche Bezeichnung | Mehrung | neuer Ansatz |
90100.04100 | Schlüsselzuweisungen | 1.400.000 | 16.378.000 |
c) Änderung der Zuführungshaushaltsstellen
HSt. | namentliche Bezeichnung | Mehrung | neuer Ansatz |
91400.86020 | Zuführung an den Vermögenshaushalt | 1.400.000 | 2.557.460 |
91400.30200 | Zuführung vom Vermögenshaushalt | 1.400.000 | 2.557.460 |
d) Mittelfreigaben
HSt. | Freibetrag | Prozentsatz |
63000.96140 | 5.104.657 | 100 |
91400.86020 | 2.517.460 | 100 |
3. Diese Mittel werden bereitgestellt mit der Maßgabe, dass an die beauftragten Büros keine Baunebenkosten ausgezahlt werden.
4. Dem Stadtrat ist unverzüglich erneut zu berichten, sobald die Ergebnisse der Prüfungen des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes und der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Koeble und Kollegen vorliegen.
5. Die Verwaltung erstellt eine Aufstellung der bisher an die genannten Büros geleisteten Zahlungen.
5. Im Personalsenat ist über die geplante Umsetzung zur Einführung einer internen Kostenkontrollfunktion für alle städtischen Baumaßnahmen (Bauinvestitionscontrolling) zu berichten.
6. Damit sind der Antrag der CSU-Fraktion vom 16.06.2011 und die Anfrage der GAL-Fraktion vom 05.05.2011 geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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155,2 kB
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2
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176,3 kB
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3
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(wie Dokument)
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40,8 kB
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