30.06.2011 - 3 Lange Straße - Sperrung der Langen Straße an vi...

Vortrag:              Baudirektor Lang

Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion

„zu 4 des Verwaltungsantrages: ‚Der Stadtentwicklungssenat beschließt die Umsetzung des im Sitzungsvortrags vorgestellten Konzeptes für die Stufe 1 der Verkehrsberuhigung der Langen Straße. Vor der Realisierung von Einbauten im Bereich ‚Am Kranen’ ist eine Abstimmung mit den Veranstaltern der Sandkirchweih vorzunehmen“ und

zu 6 des Verwaltungsantrages: ‚Die notwendigen Mittelanforderungen zu Punkt 4 sind in die Haushaltsberatungen 2012 einzubringen.’“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

JA- Stimmen:        10

Nein- Stimmen:      3

1.                    Der Stadtentwicklungssenat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

2.                    Mit den Sperrungsterminen 24.09. und 19.11.2011 besteht Einverständnis.

3.                    Der Stadtentwicklungssenat nimmt das vorgestellte Konzept für die Stufe 1 der Verkehrsberuhigung der Langen Straße zur Kenntnis.

4.                    Der Stadtentwicklungssenat beschließt die Umsetzung der vorgestellten Planung für die Fußgängerquerung in der Hainstraße. Die dazugehörigen Mittel sind in die Haushaltsberatung 2012 einzubringen.

5.                    Der Antrag der Verwaltung zur Antragsziffer 3

„Der Stadtentwicklungssenat beschließt die Ergebnisse der Ideenwerkstatt vom 27.7.2010 als Handlungsleitfaden (siehe Einzelpunkte mit mindestens 2/3-Mehrheit laut Anlage 2)“

und zur Antragsziffer 6

„Die notwendigen Mittelanforderungen zu Punkt 4 sind in die Haushaltsberatung 2012 einzubringen, wenn die Planungen gebilligt werden.“

wird in die 2. Lesung verwiesen.

Abstimmungsergebnis zu Nr. 1:

JA- Stimmen:         12             

Nein- Stimmen:        1             

Abstimmungsergebnis zu den Nrn. 2 und 3:

JA- Stimmen:          9

Nein- Stimmen:      4

Abstimmungsergebnis zu Nr. 4:

JA- Stimmen:         11

Nein- Stimmen:       2

Abstimmungsergebnis zu Nr. 5:

JA- Stimmen:        10

Nein- Stimmen:       3

Nr. 4 erfolgt auf Antrag von Stadtratsmitglied Gack für die GAL-Stadtratsfraktion

Nr. 5 erfolgt auf Antrag von Stadtratsmitglied Kuntke für die SPD-Stadtratsfraktion