14.09.2011 - 13 Bebauungsplanverfahren Nr. 54 H Vorhabenbezogen...

Vortrag:              Baudirektor Lang

              Herr Valier

1.                   Der Bau- und Werksenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.

2.                   Der Bau- und Werksenat billigt den zwischen der Stadt Bamberg und der Retail Development GmbH, Bamberg vorbehaltlich abgeschlossenen Durchführungsvertrag, und Grundstücksvertrag.

3.                   Der Bau- und Werksenat beschließt die Behandlung der während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie die Behandlung der von den Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingeholten Stellungnahmen mit den sich daraus ergebenden rechtlichen und planerischen Konsequenzen in der im Sitzungsvortrag genannten Form.

4.                   Der Bau- und Werksenat beschließt aufgrund

a)      des Art. 23 der Gemeindeordnung (GO) für den Freistaat Bayern (BayRS 2020-1-1-l) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.08.1998 (GVBl. S. 796) in der zuletzt geänderten Fassung sowie

b)     der §§ 2 Abs. 1 und 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. L. S. 2414), in der zuletzt geänderten Fassung,

c)      der Art. 6 Abs. 5 und 81 Abs. 2 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.08.2007 (GVBl. S. 588) in der zuletzt geänderten Fassung

den Bebauungsplan Nr. 54 H vom 02.02.2011, bestehend aus Planzeichnung und Text, als Satzung sowie die Begründung vom 02.02.2011.

Abstimmungsergebnis:

JA- Stimmen:         11             

Nein- Stimmen:       2