17.03.2009 - 3 Maßnahmen für Konjunkturpaket I - Welterbestätten

Vortrag:     Oberverwaltungsrat Felix

                   Berufsm. Stadtrat Zistl-Schlingmann           

                    Dr. Dengler-Schreiber

Der Finanzsenat empfiehlt der Vollsitzung folgende Beschlussfassung:

1.         Die Verwaltung wird damit beauftragt, für die in der Tischvorlage genannten Maßnahmen Förderanträge für das Konjunkturpaket I – Welterbestätten zu stellen.

2.         Die Anmeldung und Förderzusage zu den Projekten ist keine Zustimmung der Stadt Bamberg zur Durchführung der Maßnahme. In einem gesonderten Verfahren wird über die Durchführung der Projekte beider Konjunkturpakete anhand der Finanzierbarkeit des Eigenanteils entschieden.

3.     Damit ist der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion vom 20.02.2009 geschäftsordnungsmäßig

erledigt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig: