30.11.2011 - 10 Nette Toilette

Vortrag:              Berufsm. Stadtrat Haupt

              Berufsm. Stadtrat Felix

1.            Der Bericht der Verwaltung hat zur Kenntnis gedient.

2.            Mit der vorgeschlagenen Vorgehensweise hinsichtlich der Bestandstoiletten besteht grundsätzlich Einverständnis.

3.            Bei den Toilettenanlagen an der Promenade und an der Unteren Brücke ist die Vergabe an einen privaten Betreiber zu prüfen. Zur Höhe des Benutzungsentgelts macht die Stadt keine Vorgaben.

4.            Die Verwaltung wird beauftragt, den „Runden Tisch“ im 1. Quartal 2012 einzuberufen und dem Stadtrat über das Ergebnis noch vor der Sommerpause 2012 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig:             

Das Wort „grundsätzlich“ in Nr. 2 und die Nr. 3 erfolgen auf Antrag von Stadtratsmitglied Dr. Müller für die CSU-Stadtratsfaktion