30.11.2011 - 2 Besetzung der Senate und Ausschüsse

Vortrag:              Oberbürgermeister Starke

1.              Der Sitzungsvortrag der Verwaltung dient zur Kenntnis.

2.              Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass die Stadtratsmitglieder Matthias Alt, Barbara Blecha, Christina Keidel und Eddy Weiß aus der BBB-Stadtratsfraktion ausgetreten sind und sich zu einer neuen Fraktion „Für Bamberg“ (FB) zusammengeschlossen haben.

3.              Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass die Fraktion „Für Bamberg“ in den Senaten und Ausschüssen, die gemäß § 10 Abs. 2 Satz 2 der Geschäftsordnung des Bamberger Stadrates nach dem Hare-Niemayer-Verfahren zu besetzen sind und in denen die BBB-Stadtratsfraktion bisher vertreten war, je einen Sitz erhält. Bei den anderen Fraktionen ergeben sich keine Änderungen.

4.              Der Stadtrat beschließt die Besetzung der Senate, Ausschüsse, Kommissionen, Kuratorien und Arbeitskreise gemäß den von der Stadtratsfraktion „Für Bamberg“ eingereichten Vorschlägen (siehe Anlage).

5.              Bei den Zweckverbänden, Aufsichtsräten, dem Stiftungsrat und dem Verwaltungsrat ergeben sich keine personellen Änderungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig: