07.12.2011 - 35 Einzelplan 2 des Vermögenshaushaltes 2012

Vortrag:              Berufsm. Stadtrat Felix

              Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1.      Dem Entwurf des Einzelplanes 2 des Vermögenshaushaltes 2012 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zugestimmt.

2.      Der gemeinsame Antrag der CSU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 11.07.2011 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt.

3.      Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig:             

Auf Antrag der CSU-Stadtratsfraktion, der SPD-Stadtratsfraktion, der GAL-Stadtratsfraktion, der BR-FDP-Stadtratsfraktion und der FW-Stadtratsfraktion werden für „Sanitäranlagen Schulen“ 200.000,-- € bereitgestellt.