07.12.2011 - 36 Einzelplan 3 des Vermögenshaushaltes 2012

Vortrag:              Berufsm. Stadtrat Felix

Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion

„die HSt. 36510.94000 ‚Besucherzentrum Welterbe’ wird um 50.000,--€ (100%) gekürzt, die VE wird um 300.000,-- € gekürzt“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

JA.Stimmen:       10

Nein-Stimmen:     3

Der Antrag der FW-Stadtratsfraktion

„die HSt. 36510.94000 ;Besucherzentrum Welterbe’ wird um 50.0000,-- € (100%) gekürzt“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:         10

Nein-Stimmen:       3

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1.              Dem Entwurf des Einzelplanes 3 des Vermögenshaushaltes 2012 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zugestimmt.

2.              Die Empfehlung des Kultursenates vom 27.10.2011 (VO/2011/0518-10) wird zum Beschluss erhoben.

2.              Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

JA- Stimmen:       12             

Nein- Stimmen:     1