07.12.2011 - 38 Einzelplan 5 des Vermögenshaushaltes 2012

Vortrag:              Berufsm. Stadtrat Felix

Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion

„1.              Der Ansatz der HSt. 58000.93590 ‚Blühsamen ‚Bamberg blüht auf’’ wird um 13.000,-- €

(100%) gekürzt und aus dem LGS-Haushalt finanziert.

2.              Der Ansatz der HSt. 581000.93000 ‚Landesgartenschau-Kapitaleinlage’ ist um 500.000,-- €

zu kürzen.“

wird abgelehnt.

Abstimmungergebnis zu Nr. 1:

JA-Stimmen:         8

Nein-Stimmen:     5

Abstimmungsergebnis zu Nr. 2:

JA-Stimmen:       11

Nein-Stimmen:     2

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1.              Dem Entwurf des Einzelplanes 5 des Vermögenshaushaltes 2012 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zu-gestimmt.

2.      Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung auf-grund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

3.              Die Verwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat zeitnah eine Prioritätenliste für die               geplanten Maßnahmen zur Weiterentwicklung des Volksparkgeländes vorzulegen.

Abstimmungsergebnis zu Nr. 1:

JA- Stimmen:         11             

Nein- Stimmen:       2

Auf Antrag der CSU-Stadtratsfraktion, der SPD-Stadtratsfraktion und der FW-Stadtratsfraktion werden für Ausstattungsgegenstände Kinderspielplätze 50.000,-- € bereitgestellt.

Nr. 3 erfolgt auf Antrag der CSU-Stadtrasfraktion und der SPD-Stadtratsfraktion