07.12.2011 - 40 Einzelplan 7 des Vermögenshaushaltes 2012
Grunddaten
- TOP:
- Ö 40
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Mi., 07.12.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Vortrag: Berufsm. Stadtrat Felix
Beschluss
Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
1. Dem Entwurf des Einzelplanes 7 des Vermögenshaushaltes 2012 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die Nachschiebeliste der Verwaltung zugestimmt.
2. Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig:
Auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und der BR-FDP-Stadtratsfraktion werden für die Sanierung öffentlicher Toilettenanlagen 25.000,-- bereitgestellt.